Die EU als afrikapolitischer Akteur - Akteursqualitäten und -kapazitäten
In: Die Afrikapolitik der Europäischen Union: neue Ansätze und Perspektiven, S. 127-193
Die Verfasserin setzt sich zunächst mit den Akteuren der europäischen Afrikapolitik auseinander. Während die Arbeit der Europäischen Kommission vor allem unter dem Aspekt der Reformen im Bereich der Außenhilfe analysiert (Relex, Schaffung von "Spezialeinheiten", EuropeAid, ECHO) und die Rolle des Europaparlaments in der Afrikapolitik als die eines "begehrten Dialogpartners" gewürdigt wird, liegt der Fokus der Analyse des Rats auf den seit Ende der 1990er Jahre geschaffenen politisch-analytischen sowie operativen Kapazitäten (Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen, Rolle des Hohen Vertreters für die GASP in der Afrikapolitik, Policy Unit, Rolle und Handlungsmöglichkeiten des Sonderbeauftragten für die Region der Großen Seen, Militärstab, Situation Centre, schnelle Eingreiftruppe, Battle Group-Konzept). Im Anschluss daran werden die verschiedenen Handlungsinstrumente vorgestellt, die der Union für ihre Konfliktpräventionspolitik zur Verfügung stehen. Der Politische Dialog sowie die Europäische Initiative für Demokratie und Menschenrechte (EIDHR) haben einen hohen Stellenwert in der strukturellen Konfliktprävention. Negative Sanktionsmaßnahmen, der schnelle Krisenreaktionsmechanismus sowie die African Peace Facility sind eher für akutes Krisenmanagement konzipiert worden. Abschließend werden die für die Afrikapolitik relevanten Finanzinstrumente und Finanzierungsmechanismen analysiert. Insgesamt gesehen wertet die Verfasserin die Entwicklung der Krisenpräventions- und Krisenmanagementfähigkeiten der EU in den letzten Jahren positiv. Das Hauptproblem besteht nach wie vor im mangelnden Miteinander von Rat und Kommission. (ICE2)